AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Informatik Design Gut

1. Leistungen der Firma Informatik Design Gut
1.1 Informatik Design Gut bietet diverse EDV-Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit dem Internet an.
1.2 Informatik Design Gut stellt seine Dienstleistungen im Rahmen des jeweiligen Vertrages mit dem entsprechenden Kunden und den betrieblich zur Verfügung stehenden Ressourcen zur Verfügung. Informatik Design Gut behält sich vor, die Dienstleistungen bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
1.3 Soweit möglich informiert Informatik Design Gut rechtzeitig über Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, für Wartungsarbeiten, Einführung von Neuerungen etc. nötig sind.
1.4 Zur Vertragserfüllung kann Informatik Design Gut Drittanbieter und Unterlieferanten hinzuziehen.
2. Vertragsschluss / Beginn
2.1 Die Registrierung bei Informatik Design Gut erfolgt schriftlich. Der Kunde anerkennt mit der Antragstellung auf einen Vertrag mit Informatik Design Gut gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Informatik Design Gut.
2.2 Mit der Antragstellung verpflichtet sich der Kunde zu wahrheitsgemässen Angaben gegenüber Informatik Design Gut.
2.3 Das Vertragsverhältnis beginnt gemäss den Vereinbarungen im entsprechenden Vertrag.
3. Kündigung und Beendigung des Vertragsverhältnisses
3.1 Die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus, der mit Informatik Design Gut abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.
3.2 Die Kündigung hat mit termingerechtem, eingeschriebenem Brief, also schriftlich, mit entsprechender vertraglich vereinbarter Frist zu erfolgen.
3.3 Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung schuldet der Kunde Informatik Design Gut sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten inkl. der Gebühr für die vereinbarte Mindestvertragsdauer.
3.4 Löst Informatik Design Gut den Vertrag auf weil der Kunde rechts- oder vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig missbraucht hat – auch bei fristloser Auflösung seitens Informatik Design Gut – so schuldet der Kunde Informatik Design Gut sämtliche in diesem Zusammenhang entstandenen Kosten.
4. Haftung
4.1 Informatik Design Gut haftet nur für derartige Schäden und Ausfälle, die durch grobe Fahrlässigkeit seitens Informatik Design Gut entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit ist durch den Ansprecher, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen.
4.2 Informatik Design Gut übernimmt keine Verantwortung für Schäden (einschliesslich Viren), die dem Kunden durch Missbrauch der Verbindung von Dritten zugefügt werden, ebenso liegt die Verantwortung für die Richtigkeit von Informationen und Drittleistungen wie auch die entsprechenden Anspruchsrechte Dritter ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter.
4.3 Haftung für weitere Schäden (z.B. Probleme bei der Abwicklung von Geschäften auf elektronischem Wege) sind grundsätzlich ausgeschlossen; sie liegt ausschliesslich beim jeweiligen Anbieter der Leistung. Informatik Design Gut übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern (z.B. Swisscom, Sunrise, Cablecom, Quickline, etc.) oder für solche, die durch sog. höhere Gewalt oder bei Reparaturen, Wartungsarbeiten oder Einführung neuer Technologien entstehen. Ebensowenig kann Informatik Design Gut für Schäden, Ausfälle oder anderweitige Schwierigkeiten, die aufgrund im Internet angebotener Dienste entstehen oder für Funktionsfehler der im Internet angebotenen Software, haftbar gemacht werden.
4.4 Informatik Design Gut behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz geltend zu machen gegenüber Benutzern bei Delikten, insbesondere bei Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen auf das Netz oder die Infrastruktur von Informatik Design Gut. Dies gilt auch bei Missachtung der sogenannten Netiquette.
5. Pflichten und Rechte des Kunden
5.1 Im allgemeinen findet die „Netiquette“ Anwendung. Dieses Benimmhandbuch zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen der Internet-Verwendung Anwendung. Der Kunde akzeptiert die „Netiquette“ als integrierenden Bestandteil des Vertrages mit Informatik Design Gut.
5.2 Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren. Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder anderweitig gegen die „Netiquette“ zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich, sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten, falls solche durch seine Präsentation für Informatik Design Gut entstehen.
Der Benutzer hat sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets sich innerhalb des geltenden Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken, lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack, die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonstwie einen zweifelhaften Inhalt aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig anstössigem Inhalt.
Informatik Design Gut ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von Kundenangeboten zu prüfen. Informatik Design Gut behält sich vor, bei Bekanntwerden eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und den Internetzugang per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte. Vom Anschluss des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein:

  • Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes;
  • Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen;
  • Gewaltdarstellungen (StGB 135)
  • Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197);
  • Aufruf zu Gewalt (StGB 259);
  • Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis);
5.3 Sofern einem Kunden derartige rechtswidrige Informationen bekannt werden, wird er gebeten, dies Informatik Design Gut mitzuteilen. Informatik Design Gut wird, sofern möglich, Abklärungen vornehmen und die nötigen und möglichen Massnahmen treffen.
5.4 Anderslautende schriftliche Vereinbarungen vorbehalten, ist nur der im Vertrag genannte Kunde selbst berechtigt, Daten auf dem Server von Informatik Design Gut zu speichern. Die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung von Speicherplatz an Dritte (Subhosting) ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Informatik Design Gut und zu den von Informatik Design Gut genehmigten Konditionen zulässig. Bei Zuwiderhandeln behält sich Informatik Design Gut vor, den entsprechenden Vertrag fristlos zu kündigen und/oder entsprechende Schadenersatzforderungen gelten zu machen.
5.5 Der Kunde ist für die eigenen Hard- und Softwarekomponenten (inkl. Programme und PC-Konfiguration) verantwortlich. Informatik Design Gut kann keine Garantie dafür übernehmen, wenn der Internet-Zugang nicht auf allen Endgeräten einwandfrei möglich ist. Sollten Störungen auftreten, die Massnahmen am Kundenstandort erforderlich machen und kann die Störung nicht anders behoben werden, so ist der Kunde verpflichtet, seine Anlage auf eigene Kosten entsprechend anzupassen oder den Betrieb einzustellen. Andernfalls ist Informatik Design Gut berechtigt, den Anschluss einseitig abzustellen.
5.6 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber Informatik Design Gut für die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich. Insbesondere sorgt der Kunde selbst für die Einhaltung der entsprechenden Alterslimiten beim Zugriff auf das Internet.
5.7 Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sein Gebrauch des Internets sich innerhalb des geltenden Schweizer und allenfalls ausländischen Rechts bewegt. Dies umfasst neben dem Strafrecht insbesondere auch den Datenschutz und die Ausführungsgesetzgebung, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte.
5.8 Die im voraus zu bezahlenden Gebühren richten sich nach dem jeweils abgeschlossenen Individual-Vertrag des Kunden mit Informatik Design Gut.
6. Störungsbehebung
6.1 Informatik Design Gut stellt zur Unterstützung ihrer Kunden in technischen Fragen betreffend Handhabung und Installation der angebotenen Dienstleistungen einen E-Mail Support zur Verfügung. Die Kosten und Betriebszeiten dieser Customer Services werden auf der entsprechenden Plattform publiziert. Kosten für Support durch Dritte werden von Informatik Design Gut nicht übernommen.
6.2 Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen Informatik Design Gut keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.
Voraussehbare Unterbrüche und Beeinträchtigungen der Dienstleistungen wird Informatik Design Gut dem Kunden nach Möglichkeit vorher ankündigen.
6.3 Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die – aufgrund der von Informatik Design Gut auf sein Begehren hin durchgeführten Untersuchung – auf Mängel der vom Anwender benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt der Kunde die entstandenen Kosten.
7. Besondere Bestimmungen
7.1 Im allgemeinen findet die „Netiquette“ Anwendung. Dieses Benimmhandbuch zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen der Internetverwendung Anwendung. Die Bestimmungen der „Netiquette“ können auf der Homepage von Informatik Design Gut nachgelesen werden.
7.2 Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benutzer. Informatik Design Gut bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Teilnehmer ist für Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst verantwortlich.
7.3 Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff von einem Benutzer eines Internetzuganges von Informatik Design Gut vorliegen, behält sich Informatik Design Gut das Recht vor, den Internetzugang ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im weiteren wird der betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen von Informatik Design Gut ausgeschlossen. Informatik Design Gut behält sich weiter vor, allfällige rechtliche und strafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.
8. Rechnungsstellung / Zahlungsbedingungen
8.1 Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden Vertrages. Zu sämtlichen von Informatik Design Gut ausgewiesenen Preisen wird – sofern nicht anders angegeben – die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer (2018: 7.7%) hinzugerechnet. Für Lieferungen ins Ausland verstehen sich die angegebenen Preise in jedem Fall rein netto. Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise (Vertrag oder allgemein gültige Preisliste) und aufgrund der Aufzeichnungen von Informatik Design Gut. Diese gelten als richtig, sofern bei Einwänden des Kunden gegen die Rechnung aufgrund von technischen Abklärungen durch Informatik Design Gut keine Fehler ermittelt worden sind.
8.2 Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Bei Zahlungsverzug behält sich Informatik Design Gut rechtliche Schritte und die Sperrung des Zugangs vor.
8.3 Informatik Design Gut kann die Preise jederzeit unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen schriftlich auf Ende eines Kalendermonats anpassen. Für Preisreduktionen oder Verbesserungen der Dienstleistungen bei gleichbleibenden Preisen gilt diese Frist nicht.
9. Teilnichtigkeit
  Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind) durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.
10. Gerichtsstand
  Diese Vereinbarung unterliegt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist ausschliesslich der Geschäftssitz von Informatik Design Gut.